“Gegensätze nicht unüberwindbar”
Laschet zeigt sich bereit für Jamaika
Ein Jamaika-Bündnis wäre die letzte Chance für Laschet, die Union doch noch ins Kanzleramt zu retten. Nach Sonderungsgesprächen mit den Grünen signalisiert er trotz Differenzen Bereitschaft für ein gemeinsames Bündnis. Baerbock und Habeck geben sich zurückhaltender.
Nach dem Abschluss einer ersten Reihe von Sondierungsgesprächen hat die Grünen-Spitze nun interne Beratungen angekündigt, wie es weitergehen soll. Die Grünen und auch die FDP würden nun sicherlich die Gespräche insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Grünen-Chef Robert Habeck nach dem Sondierungsgespräch mit der Union in Berlin. In dem Gespräch seien mögliche Schnittmengen ausgelotet worden, es habe aber auch Trennendes gegeben. “Heute und morgen” solle nun intern abgeglichen werden, was möglich sei.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock stellte Entscheidungen, wie es weitergeht, für die nächsten Tage in Aussicht. Baerbock betonte, es sei ein konstruktives und ernsthaftes Gespräch mit der Union gewesen. In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union eher weiter auseinander, in anderen Bereichen gebe es dagegen gemeinsame Anliegen, etwa bei den Themen Digitalisierung und ökologische Transformation.
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sprach von einem offenen Austausch und hält Gegensätze für überwindbar. Ein Jamaika-Bündnis könne eine Breite in der Gesellschaft haben, die es möglich mache, das Land zu modernisieren und voranzubringen, machte Laschet über ein mögliches gemeinsames Regierungsbündnis deutlich. Laschet sprach von einer guten Atmosphäre und einem offenen Austausch. Es sei nicht so, dass die Gegensätze nicht überwindbar seien. Dies müsste man vertiefen, das würde sich lohnen. Entscheiden würden dies aber FDP und Grüne. Die Union sei bereit für ein Bündnis.
Söder betont “viele Gemeinsamkeiten”
Auch CSU-Chef Markus Söder wünscht sich eine Fortsetzung der Gespräche. Das erste Treffen sei sehr konstruktiv und ehrlich gewesen, sagte Söder. “Es war vom Willen geprägt, auch zu erkunden, wo eine gemeinsame Basis ist, welche Brücken man gemeinsam beschreiten kann, wie weit die Wege dann möglicherweise sind und wie stabil die Pfeiler sind, auf denen dieser Weg zurückzulegen ist.” Bei vielen Punkten habe man sich “gut angenähert”, auch beim wichtigen Thema Klima. In anderen Bereichen gebe es dagegen noch eine Menge Gesprächsbedarf – etwa beim Thema Migration.
Söder betonte aber: “Wenn alle bereit wären, aufeinander zuzugehen, gäbe es glaube ich große Chancen, so ein Gespräch fortzusetzen.” Söder erinnerte daran, dass die CSU nach dem Gespräch mit der FDP gesagt habe, man habe “Lust auf mehr”. Mit Blick auf die Grünen sagte er nun: “Ich fand das Gespräch heute insofern genauso oder noch spannender, weil es auch viel Denksport für alle Beteiligten ist, die Zukunft weiter zu entwickeln. Insofern hätten wir auch hier an der Stelle Interesse, weiter zu reden und weiter im Gespräch zu bleiben.”
Mit dem Treffen Union/Grüne etwas mehr als eine Woche nach der Bundestagswahl endet eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. Zunächst hatten vergangene Woche Grüne und FDP miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Am Sonntagabend hatte es ein Treffen der Union mit der FDP gegeben.
Die Grünen streben eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt, hat sich allerdings bislang nicht festgelegt. Eine Jamaika-Koalition – benannt nach den Flaggenfarben Schwarz, Gelb, Grün – gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.
Quelle: NTV
